DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft

Die Bremische Bürgerschaft ist das Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen.

Die stadtbremischen Abgeordneten bilden zugleich die Stadtbürgerschaft, das Kommunalparlament Bremens. Bremerhaven hat eine eigene Stadtverord- netenversammlung. 

Von den 83 Abgeordneten gehören fünf Parmalentarier der Linksfraktion an. Aus unserem Kreisverband ist die Wallerin Kristina Vogt Mitglied in der Bremischen Bürgerschaft.

Die Linksfraktion eröffnete nach Einzug in die Bürgerschaft drei Stadtteilbüros, davon je eins in Gröpelingen und Vegesack. Mit der Eröffnung dieser Abge- ordnetenbüros lösten die LINKEN eines ihrer zentralen Versprechen aus dem Bürgerschaftswahlkampf ein. Die Nähe und somit der direkte Draht zu den BürgerInnen sowie der Kontakt zu Initiativen und Verbänden in den einzelnen Stadtteilen ist ihnen wichtig, denn nur vor Ort können sowohl die Probleme als auch die Bedürfnisse der Menschen aufgenommen und gemeinsam mit ihnen Politik gestalten werden.


Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Er wird im politischen System als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk (Staatsbürger) gewählt. Die gesetzliche (§ 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG) Anzahl seiner Mitglieder beträgt 598. Die tatsächliche Anzahl ist aufgrund von Überhangmandaten meist höher, aktuell sind es 621.

76 Parlamentarier werden von der LINKEN gestellt, davon mit der Findorfferin Agnes Alpers eine Bundestagsabgeordnete aus dem Land Bremen.

Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus. Dem Bundestag steht der Bundestagspräsident vor.

Der Bundestag hat eine Vielzahl von Aufgaben: Er hat die Gesetzgebungsfunktion, das heißt, er schafft das Bundesrecht und ändert das Grundgesetz, die Verfassung. Hierbei bedarf es häufig der Mitwirkung des Bundesrats, der jedoch keine zweite Parlamentskammer ist. Der Bundestag genehmigt Verträge mit anderen Staaten und Organisationen (internationale Verträge) und beschließt den Bundeshaushalt. Im Rahmen seiner Kreationsfunktion wählt er unter anderem mit absoluter Mehrheit den Regierungschef (Bundeskanzler) und wirkt mit bei der Wahl des Staatsoberhauptes (Bundespräsident), der Bundesrichter und anderer wichtiger Bundesorgane. Der Bundestag übt die parlamentarische Kontrolle gegenüber der Regierung und der Exekutive des Bundes aus, er kontrolliert auch den Einsatz der Bundeswehr. Politisch bedeutsam ist die Öffentlichkeitsfunktion, wonach der Bundestag die Aufgabe hat, die Wünsche der Bevölkerung auszudrücken und umgekehrt die Bevölkerung zu informieren.

Die Bundestagsabgeordnete hat ihr Bremer Büro in der Doventorstraße 2-4.

 

Quelle: http://www.dielinke-bremen-nordwest.de/buergerschaft/