Persönliche Erklärung des Fraktionssprechers der LINKEN im Beirat Walle zur Erklärung des Waller Beiratssprechers
Die reguläre Januar-Sitzung: ausgefallen. Die reguläre Februar-Sitzung: ausgefallen. Die März-Sitzung: nichtöffentlich. Die reguläre April-Sitzung Ende April: öffentlich, wenn sie stattfindet. Eine reguläre öffentliche Versammlung in vier Monaten ist - für mich jedenfalls - ein bisschen zu wenig.
Auch wenn man die kurzfristig einberufene außerplanmäßige Tagung am 28. Januar 2010 mitrechnet, nur alle acht Wochen eine öffentliche Beiratssitzung zeigt nicht, dass Walles Bürgerinnen und Bürger in politische Stadtteilentscheidungen mit einbezogen werden. In anderen Vierteln tagen die Beiräte einmal pro Monat öffentlich, daran sollten wir uns messen!
Mit dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ ist der Beirat seit gut einem halben Jahr beschäftigt. Die dazu eingesetzte – nichtöffentliche - Arbeitsgruppe hat Vorschläge für Projekte erarbeitet, die nun aus meiner Sicht auch schnellstmöglich öffentlich vorgestellt werden sollten. Wann wollen wir Kommunalpolitiker die Wallerinnen und Waller mit unseren Ergebnissen konfrontieren? Erst dann, wenn Tatsachen geschaffen wurden, die dann unumkehrbar sind?
Mich freut, wenn jetzt das direkte Gespräch gesucht wird. Dazu würde sich aus meiner Sicht die interfraktionäre Koordinierungsrunde eignen, die übrigens letztmalig Anfang Dezember 2009 zusammengerufen wurde.