Aufforderung zur Findung von definierten Aufenthaltsorten und Toleranzräumen für wohnungslose Menschen in Bremen

Findorff
NordWest

Am 24.11.2020 hat der Sozialausschuss Findorff sich anlässlich des Aufstellen eines Bauzaunes rund um das ÖVB Arena-Gelände zur Verdrängung obdachloser Menschen und einer Jugendgruppe mit der Thematik von definierten Aufenthaltsorten dieser Menschen beschäftigt.

Aufgrund von diversen Vorkommnissen (Sachbeschädigung, Urinieren, Belästigung etc.) wurde von der M3B rund um die ÖVB-Arena Bauzäune aufgestellt, damit die oben genannten Personengruppen, diesen Ort nicht mehr als ihren Aufenthaltsort nutzen können. Derweil wurde keine Alternative gestellt.

In Gesprächen mit der Messe, der „Inneren Mission“ und der comeback gGmbH wurde deutlich, dass alle Beteiligten an einer konstruktiven Lösung interessiert sind. Im Vordergrund steht vor allem der Wunsch, dass die dort ansässigen Menschen, nicht weiter „vertröstet“ oder gar vertrieben werden.

Der Findorffer Sozialausschuss möge beschließen:

Der Sozialausschuss Findorff fordert den gesamten Senat auf, ressortübergreifend, geeignete Flächen und definierte Räume zu suchen, damit sich auch weiterhin obdachlose Menschen und Jugendgruppen im Freien aufhalten können. Gleichzeitig wird die M3B aufgefordert, die mittlerweile entfernten Bauzäune, nicht wieder neu zu errichten.

Wichtig ist, dass bei der Findung von geeigneten Flächen und Räumen, auch eine angemessene Anzahl von sanitären Anlagen ermöglicht wird. Des Weiteren müssen diese Flächen auch provisorische Übernachtungen für Menschen ermöglichen, die nicht oder noch nicht bereit sind, in eine Unterkunft zu gehen. Dabei sind auch die Bedarfe von Obdachlosen Menschen zu berücksichtigen, die mehr Frei- und Toleranzräume benötigen. Bei der Umsetzung sind die bereits Kontakt habenden Stellen, wie die „Innere Mission“, comeback gGmbH und das „Aktionsbündnis Menschenrecht auf Wohnen“, miteinzubeziehen. Ferner fordern wir die Einbindung von Betroffenen an diesem Prozess, sowie auch die zuständigen Beiräte.

Der aktuelle Bedarf an provisorischen Unterkünften besteht derzeit in Bremen unbabhängig von der Umsetzung des Pilotprojektes "Housing First".
Damit aber das Problem nachhaltig gelöst wird, ist dieser Bedarf an provisorischen Unter-künften in die Umsetzung des Pilotprojektes einzubinden.

Pia Straßburger, Marcel Julian Gaytan Manriquez und die Fraktion Die Linke im Beirat Findorff