Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Beiräte im Nord-Westen Bremens

Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

Es gibt in Bremer Nord-Westen sechs Beiratsparlamente. Während DIE LINKE in den Nord-Bremer Stadtteilen (Blumenthal, Burglesum und Vegesack) jeweils ein Beiratsmitglied stellt, ist unsere Partei im Bremer Westen (Gröpelingen und Walle) mit je zwei KomunalpolitikerInnen und in Findorff mit einem Mandat vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Beiräte mit.


Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:

Anträge

Findorff

Aufforderung zur Findung von definierten Aufenthaltsorten und Toleranzräumen für wohnungslose Menschen in Bremen

Am 24.11.2020 hat der Sozialausschuss Findorff sich anlässlich des Aufstellen eines Bauzaunes rund um das ÖVB Arena-Gelände zur Verdrängung obdachloser Menschen und einer Jugendgruppe mit der Thematik von definierten Aufenthaltsorten dieser Menschen beschäftigt. Aufgrund von diversen Vorkommnissen (Sachbeschädigung, Urinieren, Belästigung etc.)... Weiterlesen


Vegesack

Kitas und Schulen mit sogenannten CO²-Ampeln und mobilen Luftreinigungsanlagen ausstatten

Steigende Infektionszahlen und Todesfälle durch die Corona-Pandemie haben zum derzeitigen bundesweiten „November-Lockdown“ geführt. Während private Zusammenkünfte auf ein Minimum beschränkt werden und Kultur- und Gastronomiebetriebe schließen müssen, bleiben Wirtschaftsbetriebe, Busse und Bahnen aber auch Kitas und Schulen weiterhin in Betrieb.... Weiterlesen


Bremer Beiratsgebiete