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Beiräte im Nord-Westen Bremens

Die Beiräte sind »kleine Komunal-Parlamente« für die Stadtteile in Bremen.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

Es gibt in Bremer Nord-Westen sechs Beiratsparlamente. Während DIE LINKE in den Nord-Bremer Stadtteilen (Blumenthal, Burglesum und Vegesack) jeweils ein Beiratsmitglied stellt, ist unsere Partei im Bremer Westen (Gröpelingen und Walle) mit je zwei KomunalpolitikerInnen und in Findorff mit einem Mandat vertreten. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Beiräte mit.


Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht:

Anträge

Blumenthal

Zielerreichungsgrad der Polizei Bremen bezüglich Blumenthal, Lüssum, Farge und Rekum

Im Weser Kurier vom 14.03.2022 war einem Bericht zu entnehmen, dass die Polizei bei dringenden Notrufen in acht Minuten mit einem Streifenwagen vor Ort sein will. Da dieses nicht immer gelingt, gibt es einen so genannten „Zielerreichungsgrad“ von 80 Prozent, den die Polizei auch erreicht, aber eben auch nur im Schnitt für die ganze Stadt berechnet.... Weiterlesen


Blumenthal

Trinkwasserknappheit

Angesichts der weltweit zunehmenden Trinkwasserknappheit stellt sich auch für Bremen die Frage der zukünftigen Versorgung mit dieser knappen Ressource. Eine kanadische Studie sieht Deutschland - insbesondere Norddeutschland- sogar besonders von Dürreperioden bedroht. Die SWB bereitet im Wasserwerk Blumenthal ca. 20 % des Bremer Trinkwassers auf.... Weiterlesen


Vegesack

Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

Der Beirat Vegesack äußert seine Anerkennung für die 'Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg' zu ihrer 1000. Friedensveranstaltung, die sie am 4. März 2022 in Vegesack durchführen wird. Der Beirat erkennt die beharrliche politische Arbeit der Initiative über Jahrzehnte an und zollt ihr Respekt. Zu einem lebendigen Stadtteil, wünschenswertem... Weiterlesen


Gröpelingen

Barrierefreie Überquerung der Gröpelinger Heerstraße

Im Zuge der Gleiserneuerung in der Gröpelinger Heerstraße wurde das stadtauswärts führende Gleis in einem erhöhten Gleisbett gelegt. Diese Erhöhung geht bis zur Einmündung Heeslinger Straße und lässt es zu, das dort die Fahrzeuge von der Heerstraße und auf die Heerstraße fahren können. An der dortigen Ampel in Höhe der Tankstelle wurde ebenfalls... Weiterlesen


Vegesack

Planstellen für die Digitalisierung an Vegesacks Schulen schaffen

Im Laufe der Corona-Pandemie ist offen zutage getreten, dass das Bremer Schulsystem nur unzureichend darauf vorbereitet ist, digital zu unterrichten. Es müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um einen pädagogisch hochwertigen digitalen Unterricht nicht nur in dieser Pandemie sondern auch danach zu ermöglichen. Denn auch zukünftig wird... Weiterlesen


Blumenthal

Schuldigitalisierung in HB-Blumenthal

Im Laufe der Corona-Pandemie ist offen zutage getreten, dass das Bremer Schulsystem nur unzureichend darauf vorbereitet ist, Schüler*innen digital zu unterrichten. Es müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um Lehrer*innen und Schüler*innen in die Lage zu versetzen, einen pädagogisch hochwertigen digitalen Unterricht in der Corona-Krise... Weiterlesen


Blumenthal

Mobile Impfstationen sowie verstärkte Impfkampagne für Blumenthal

Die neusten Zahlen der Coronafälle in Bremen zeigen, dass auch in der dritten Welle die ärmsten Stadtteile Bremens, wie Osterholz, Huchting, Tenever, Gröpelingen, Walle, Vegesack und Blumenthal am meisten betroffen sind. Die beste Methode, um langfristig Abhilfe zu schaffen, ist die Bekämpfung der Armut, kurzfristig aber auch eine stärkere... Weiterlesen


Gröpelingen

Corona-Testambulanz in Gröpelingen und Oslebshausen einrichten!

Testambulanzen sind eine gute Möglichkeit für die Bevölkerung, sich niedrigschwellig, kostenfrei und ohne vorherige Terminabsprache auf Corona-Infektionen testen zu lassen. Sie sind damit ein unverzichtbarer Baustein zur Eindämmung des Corona-Virus. Solche Testambulanzen wurden mittlerweile in mehreren Stadtteilen eingerichtet. Gröpelingen weist... Weiterlesen


Bremer Beiratsgebiete